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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: Januar 2025

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen KI my business (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden über die Erbringung von Beratungsleistungen, Entwicklungsdienstleistungen und anderen Services im Bereich Künstliche Intelligenz.

Anbieter:

KI my business
Ahornstraße 2
65207 Wiesbaden
Deutschland
E-Mail: hello@kimybusiness.de
Telefon: +49 6221-705099

2. Vertragsschluss

Verträge kommen durch schriftliche Auftragserteilung des Kunden und deren Annahme durch den Anbieter zustande. Die Annahme erfolgt durch schriftliche Bestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung.

Kostenvoranschläge des Anbieters sind unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

3. Leistungen

3.1 Beratungsleistungen

Der Anbieter erbringt Beratungsleistungen im Bereich Künstliche Intelligenz, einschließlich:

  • KI-Strategieberatung
  • Analyse von Geschäftsprozessen
  • Empfehlungen für KI-Lösungen
  • Implementierungsbegleitung
  • Schulungen und Workshops

3.2 Entwicklungsleistungen

Der Anbieter entwickelt maßgeschneiderte KI-Lösungen, einschließlich:

  • Chatbots und virtuelle Assistenten
  • Automatisierungslösungen
  • Datenanalyse-Tools
  • KI-Integration in bestehende Systeme

3.3 Leistungsumfang

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Auftragserteilung. Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich zur Mitwirkung, insbesondere:

  • Bereitstellung aller erforderlichen Informationen und Unterlagen
  • Benennung kompetenter Ansprechpartner
  • Zeitnahe Rückmeldung auf Anfragen des Anbieters
  • Bereitstellung der erforderlichen technischen Voraussetzungen
  • Mitwirkung bei Tests und Abnahmen

Verzögerungen aufgrund mangelnder Mitwirkung des Kunden gehen nicht zu Lasten des Anbieters und können zu Mehrkosten führen.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Preise

Es gelten die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5.2 Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

5.3 Aufrechnung

Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

6. Urheberrecht und Nutzungsrechte

6.1 Entwickelte Software

An der vom Anbieter entwickelten Software erwirbt der Kunde nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vereinbarten Verwendungszweck.

6.2 Beratungsunterlagen

Beratungsunterlagen, Konzepte und Präsentationen bleiben geistiges Eigentum des Anbieters. Der Kunde erhält ein Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck.

6.3 Kundendaten

Der Kunde räumt dem Anbieter die erforderlichen Nutzungsrechte an den zur Verfügung gestellten Daten ein, soweit dies für die Leistungserbringung erforderlich ist.

7. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort.

8. Gewährleistung

8.1 Beratungsleistungen

Der Anbieter erbringt seine Beratungsleistungen nach dem aktuellen Stand der Technik und mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Eine Gewähr für den Erfolg der Beratung wird nicht übernommen.

8.2 Software-Entwicklung

Für entwickelte Software gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Der Anbieter behebt Mängel nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Neulieferung.

8.3 Gewährleistungsausschluss

Die Gewährleistung ist ausgeschlossen bei:

  • Unsachgemäßer Verwendung durch den Kunden
  • Änderungen durch den Kunden oder Dritte
  • Normaler Abnutzung
  • Verwendung in nicht vereinbarter Umgebung

9. Haftung

9.1 Haftungsbeschränkung

Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur bis zur Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

9.2 Ausgeschlossene Schäden

Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

9.3 Haftungshöchstgrenze

Die Gesamthaftung des Anbieters ist auf die Höhe der Auftragssumme begrenzt.

10. Laufzeit und Kündigung

10.1 Projektverträge

Projektverträge enden mit vollständiger Erfüllung der vereinbarten Leistungen.

10.2 Dauerverträge

Dauerverträge können von beiden Parteien mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gekündigt werden.

10.3 Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

11. Datenschutz

Der Anbieter verpflichtet sich, die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Details regelt die Datenschutzerklärung.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Wiesbaden, sofern der Kunde Kaufmann ist.

12.3 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

12.4 Änderungen

Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.


Kontakt

Bei Fragen zu diesen AGB können Sie sich jederzeit an uns wenden:

KI my business
E-Mail: hello@kimybusiness.de
Telefon: +49 6221-705099